Der Oberste Gerichtshof hat am Freitag zugestimmt, die Petitionen mehrerer Banken zu prüfen, einschließlich Privatbanken, die die Anweisung der Reserve Bank of India (RBI) in Frage stellten, nach dem Recht auf Informationsgesetz bestimmte vertrauliche und sensible Informationen über ihre Angelegenheiten zu prüfen. Mitarbeiter und Kunden. Eine von Justice Br Gavai geleitete Bank lehnte die vorläufigen Einwände ab, die von einem Girish Mittal erhoben wurden und der als Intervener die Ablehnung der Petitionen mit der Begründung beantragte, dass die Fragen zu solchen Offenlegungen bereits durch frühere Entscheidungen des obersten Gerichts übertroffen wurden..

Der Gerichtshof, ohne eine endgültige Stellungnahme zum Ausdruck zu bringen, sagte der Anschein, der Aspekt, das Recht auf Information und das Recht auf Privatsphäre zu balancieren, wurde zu diesem Zeitpunkt nicht berücksichtigt.

Die Bank, die angesichts dieser früheren Entscheidungen verabschiedet wurden, stellte fest Schutz der Grundrechte ihrer Kunden, die Bürger Indiens sind.

Die Petenten haben die Klage des Befragten in Frage gestellt-RBI, Vide, die die RBI Anweisungen an die Petenten/Banken herausgegeben hat, um bestimmte Informationen zu offenbaren, was nach Angaben der Petenten nicht nur den Bestimmungen widerspricht, wie sie im RTI-Gesetz enthalten sind, die RBI Act und das bankenregulierungsgesetz von 1949, beeinflusst aber auch das Recht auf Privatsphäre solcher Banken und ihrer Verbraucher, erklärte das Gericht.

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Die RBI hat solche Anweisungen im Hinblick auf die Entscheidung dieses Gerichts im Fall von Jayantilal N. Mistry (siehe oben) und Girish Mittal (siehe oben) herausgegeben. Als solche hätten die Petenten kein anderes Recht, als sich an dieses Gericht zu wenden. Ohne eine endgültige Stellungnahme, Prima Facie, stellen wir fest, dass das Urteil dieses Gerichts im Fall von Jayantilal N. Mistry (siehe oben) den Aspekt des Ausgleichs des Rechts auf Information und das Recht auf Privatsphäre nicht berücksichtigt hat Gericht sagte.

Der Gerichtshof stellte fest, dass das Konzept der Endgültigkeit des Urteils bewahrt werden muss, wenn festgestellt wird, dass ein früheres Urteil keine korrekte Rechtsposition festlegt, es immer zulässig ist, dass es dieselbe und gegebenenfalls überdenken und bei Bedarf beziehen muss es zu einer größeren Bank.

Das Gericht zeigte außerdem, dass die Banken hier keine Parteien in der früheren Angelegenheit waren und der Rückrufantrag bestimmter Banken in diesen Fällen vom oberen Gericht abgelehnt wurde, ohne ihr Recht auszuschließen, andere Rechtsmittel zu verfolgen, die ihnen gesetzlich zur Verfügung standen.

In Anbetracht des Urteils dieses Gerichts im Fall von Jayantilal N. Mistry (siehe oben) ist die RBI berechtigt, den Petenten/Banken Anweisungen zu erteilen, um die Informationen auch in Bezug auf die einzelnen Kunden der Bank offenzulegen. Es kann sich nachteilig auf das Grundrecht des Einzelnen auf Privatsphäre auswirken, stellte das Gericht fest.

Wir sind daher der Ansicht, dass der vorläufige Einspruch nicht nachhaltig ist. Das Gleiche wird abgelehnt. ) Nr. 683 von 2021 werden dementsprechend zurückgewiesen, ordnete das Gericht an.